Diese hervorragende Beobachtung von x.com/IslanderWORLD/ wurde kopiert und übersetzt, um eine breitere europäische Berichterstattung zu gewährleisten und nicht nur die Sprache, die eben NICHT mehr Teil der EU ist: DE – ES – FR – IT – NL
EUrsulas „Demokratieschild“: das Wahrheitsministerium, für das niemand gestimmt hat.
(das folgt einer gewissen Logik, da die EU ja auch einen Herrscher hat, für den niemand gestimmt hat. Zumindest keinen der Bürger, um die sich die EU eigentlich kümmern sollte … und die Meinungsfreiheit garantieren sollte, zum Beispiel.)
Am 12. November riss Brüssel einen Vorhang herunter. Einen digitalen Eisernen Vorhang, der nicht gegen Moskau, nicht gegen Peking gerichtet ist, sondern gegen die eigenen Bürger. Dieser „Demokratieschild“ ist kein Schutz. Er ist Eindämmung. Und zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die EU öffentlich, wenn auch unbeabsichtigt, zugegeben, dass der menschliche Geist zu ihrer größten Sicherheitsbedrohung geworden ist.
Der „Schutzschild“ ist der Höhepunkt jahrelanger, stiller Vorarbeit von Brüsseler Technokraten wie Thierry Breton, Vera Jourová und Ursula von der Leyen – jenem Trio, das seit einem halben Jahrzehnt darauf beharrt, dass „Desinformation“ gefährlicher sei als Armut, Krieg oder die politische Klasse selbst. Und nun haben sie, unter dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), eine europaweite Architektur zur Sprachüberwachung geschaffen, die in jeden Feed, jede Plattform und jede Konversation greift.
Im Zentrum steht das neu gegründete Europäische Zentrum für Demokratische Resilienz (ECDR), dessen Name so steril ist, dass er den eigentlichen Zweck fast verschleiert: Echtzeitüberwachung und Neutralisierung „aufkommender Narrative“. Dies ist die Institutionalisierung der Kriminalisierung, noch bevor sich eine Erzählung herausgebildet hat. Nicht was man sagt, sondern was man sagen könnte. Nicht was falsch ist, sondern was nicht genehmigt ist.
Die rechtliche Waffe des „Schutzschilds“ ist das „Krisenprotokoll“ des DSA, das Brüssel erlaubt, im Falle eines „Informationsvorfalls“ die Löschung, Unterdrückung oder Kennzeichnung von Informationen in der gesamten EU zu fordern. Der Begriff ist bewusst vage, grenzenlos. Ein Protest? Eine Wahl? Ein Leak? Ein Whistleblower? Ein Bankerskandal? Eine außenpolitische Blamage? Alles kann ein Zwischenfall sein, wenn die Wahrheit zur Belastung wird.
Das als „unabhängig“ gebrandete „Faktencheck-Netzwerk“ ist alles andere als unabhängig. Es ist EU-finanziert und EU-kontrolliert, ein Narrativ-Sanierungstrupp, der in allen Amtssprachen eingesetzt wird, um Komplexität zu glätten, die transatlantische Linie durchzusetzen und jede Analyse zu unterdrücken, die die Illusion der Einheit zu zerstören droht.
Wer die Logik des Ukraine-Krieges hinterfragt, wird markiert. Wer die Folgen der Sanktionen aufzeigt, wird markiert. Wer ohne Verachtung von Multipolarität spricht, wird markiert. Wer ohne Entschuldigung Souveränität erwähnt, wird markiert.
Nicht weil das Gesagte falsch ist. Sondern weil die Schlussfolgerung ihrer Konsensarchitektur entgeht.
Das ist Orwell ohne Drama. Kein Tritt ins Gesicht. Kein Teleschirm. Nur der Algorithmus. Die Schattenbannung. Die unsichtbare Mauer zwischen deinen Worten und der Welt. Die EU hat etwas geschaffen, was Orwell sich nie hätte vorstellen können. Ein Zensurregime, so leise, dass man es nicht hört, so nahtlos, dass man es nicht sieht, und so digital, dass man es erst bemerkt, wenn es im Raum still wird.
Das ist nicht die Angst vor Massenüberwachung aus dem 20. Jahrhundert. Das ist der Albtraum des 21. Jahrhunderts: eine kuratierte Realität.
Eine Welt, in der man zwar sprechen darf, aber nur ins Leere. Brüssel nennt das „Resilienz“.
Aber Resilienz wogegen? Gegen russische Trolle? Nein. Gegen das öffentliche Bewusstsein.
Der Schutzschild ist ein Gebilde, das errichtet wurde, um das wachsende Bewusstsein einzudämmen, dass Europas Krisen – Deindustrialisierung, Energiekrise, Militarisierung, Inflation, politischer Verfall – keine Zufälle sind. Sie sind ursächlich. Und die Urheber würden es vorziehen, wenn man über alles andere diskutiert.
Deshalb war der Schutzschild unvermeidlich. Ein System, dessen Legitimität gefestigt ist, braucht keine digitale Geistlichkeit, die die Realität in seinem Namen interpretiert. Eine souveräne politische Ordnung muss ihre eigenen Bürger nicht zum Schweigen bringen, um die Ordnung aufrechtzuerhalten. Eine gesunde Demokratie betrachtet Debatten nicht als Bedrohung.
Denn sie ist nicht gesund. Sie ist nicht souverän.
Und sie ist nicht mehr zuversichtlich, eine freie Auseinandersetzung gewinnen zu können.
Dies sind keine Hüter der Demokratie. Sie sind Hüter der Wahrnehmung.
Die EU hat keinen Schutzschild gegen Feinde errichtet.
Sie hat einen digitalen Eisernen Vorhang gegen das Erwachen der Erkenntnis errichtet. Eine Firewall gegen Erinnerung und Widerspruch.Ein sanfter Totalitarismus mit einem Lächeln – die gefährlichste Art.
Und wie jedes totalitäre Projekt wird er zusammenbrechen, sobald die Menschen aufhören, so zu tun, als glaubten sie daran.
Agenda 2029 setzt fest auf MEGA – Make Europe Great Again, das heisst, die RÜCKKEHR zu unserer geliebten GEMEINSCHAFT für ihre Bürger und den AUSSTIEG AUS diesem MARKT (der als „Union“ verkauft wird), der ausschließlich dazu dient, große ausländische Konzerne, gierige Banken und korrupte Politiker zu begünstigen.
Darüber hinaus hat die EU(rsula) in letzter Zeit plötzlich ein dringendes Bedürfnis entwickelt, die Rüstungsproduktion anzukurbeln, und schlägt deshalb unaufhörlich Alarm wegen einer „unmittelbar bevorstehenden Invasion“. Diese ist völlig imaginär, doch man versucht weiterhin Angst unter den Europäern zu schüren, um sich deren „Unterstützung“ zu sichern. Mit anderen Worten: Sie wenden dieselbe gescheiterte Taktik an, die wir bereits vor einigen Jahren bei der ebenfalls imaginären „Pandemie“ erlebt haben.
